2013 ist das Europäische Jahr der Bürgerinnen und Bürger, in dem allen Unionsbürgerinnen und -bürgern deutlich gemacht werden soll, welche Rechte sie insbesondere aufgrund ihrer Unionsbürgerschaft grenz¬übergreifend genießen.
Vor diesem Hintergrund hat der Ausschuss der Regionen (AdR) das Centre for Strategy & Evaluation Services (CSES) mit der Durchführung einer Studie zur Rolle der lokalen und regionalen Gebietskörper¬schaften bei der Förderung der Unionsbürgerschaft und der EU-Bürgerrechte beauftragt. Darin soll die Bedeutung lokaler und regionaler Gebietskörperschaften für die Umsetzung und Förderung von Bürger¬rechten, die mit der Unionsbürgerschaft zusammenhängen, untersucht werden. Dabei werden Hinder¬nisse analysiert, und es werden konkrete Beispiele genannt, wie sie überwunden werden können.
Die Studie wird auf einem vom AdR am 28. November 2012 veranstalteten Forum zur Vorbereitung auf das Jahr 2013 vorgelegt. Die Studienergebnisse werden in verschiedenen Sprachen veröffentlicht, damit die in der Untersuchung präsentierten Beispiele den lokalen und regionalen Gebietskörperschaften in sämtlichen Mitgliedstaaten als Anregung dienen können.
Der Fragebogen ist wie folgt aufgebaut:
• Teil 1: Unionsbürgerschaft und Bürgerrechte in Ihrer Kommune oder Region
• Teil 2: Rolle der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften – Beispiele für bewährte Ver-fahren
• Teil 3: Mögliche Folgemaßnahmen
Im Rahmen der Untersuchung führt CSES eine Umfrage zu drei Schwerpunktbereichen durch: aktives und passives Wahlrecht bei Kommunalwahlen und Wahlen zum Europäischen Parlament; das Recht auf Freizügigkeit und freie Wahl des Wohnsitzes in der EU; schließlich das Recht, Beschwerde beim Bürger¬beauftragten einzulegen und Petitionen an das Europäische Parlament zu richten. Die Fragen beziehen sich nicht nur darauf, in welchem Maße diese mit der Unionsbürgerschaft zusammenhängenden Rechte in Ihrer Kommune oder Region gefördert werden, sondern auch auf Beispiele für bewährte Verfahren, von denen andere lokale und regionale Gebietskörperschaften lernen können.
Sie würden uns sehr helfen, wenn Sie diesen Fragebogen ausfüllen würden. Bei inhaltlichen Fragen zum Fragebogen wenden Sie sich bitte an Natalia Cecot (nececot@cses.co.uk oder +44 1959 525122). Bei Fragen zur Vorgehensweise wenden Sie sich bitte an das Sekretariat des AdR (E-Mail: studies@cor.europa.eu).
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